Samstag, 25. Februar 2012
Stasi hoch drei: Geheimdienst hat 37 Millionen E-Mails überwacht
juergen meyer, 09:14h
Diesen Grad der Bespitzelung und Ausforschung der Deutschen gab es nicht einmal in Stasi-Zeiten und zwar allein deshalb, weil es diese Dichte an Computern, Internetanschlüssen und Handys sowie sonstigen Telefonen und Kommunikationsmöglichkeiten in der ehemaligen DDR gar nicht gab.
Zwei neue Berichte des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG) brachten diese Stasimethoden deutscher Geheimdienste im Jahre 2010 an den Tag. Es wurden dem Bericht zufolge 37.292.862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin angeblich bestimmte Schlagwörter vorkamen.
Damit hat sich die Zahl der geheimen Ausspähungen und Überprüfungen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren es demgegenüber "nur" 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikationen, die angezapft wurden.
Insgesamt haben die Geheimdienste Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) den E-Mail- und Datenverkehr nach rund 2.000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 Suchwörtern wegen Proliferation und rund 300 Begriffen im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchstöbert. Trotz der massenweisen Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren. Aber der Generalverdacht gegen 37 Millionen Haushalte und Unternehmen ist damit nicht zu rechtfertigen. Damit dürfte ja fast jeder Bürger Opfer von ungerechtfertigten Bespitzelungen im Lande gewesen sein.
Einen solchen Grad der Bespitzelung und Beschattung der Bürger hätte wohl selbst Erich Mielke sich in der ehemaligen DDR in seinen kühnsten Träumen nicht erhofft.
Zwei neue Berichte des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG) brachten diese Stasimethoden deutscher Geheimdienste im Jahre 2010 an den Tag. Es wurden dem Bericht zufolge 37.292.862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin angeblich bestimmte Schlagwörter vorkamen.
Damit hat sich die Zahl der geheimen Ausspähungen und Überprüfungen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren es demgegenüber "nur" 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikationen, die angezapft wurden.
Insgesamt haben die Geheimdienste Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) den E-Mail- und Datenverkehr nach rund 2.000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 Suchwörtern wegen Proliferation und rund 300 Begriffen im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchstöbert. Trotz der massenweisen Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren. Aber der Generalverdacht gegen 37 Millionen Haushalte und Unternehmen ist damit nicht zu rechtfertigen. Damit dürfte ja fast jeder Bürger Opfer von ungerechtfertigten Bespitzelungen im Lande gewesen sein.
Einen solchen Grad der Bespitzelung und Beschattung der Bürger hätte wohl selbst Erich Mielke sich in der ehemaligen DDR in seinen kühnsten Träumen nicht erhofft.
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